SPD Hildburghausen

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14.07.2016 in Internationales von SPD Thüringen

Bausewein fordert vermittelnde Rolle Deutschlands im Konflikt mit Russland

 
Andreas Bausewein

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein fordert die Bundesregierung vor dem Hintergrund der aktuellen Entscheidung der NATO zur dauerhaften Stationierung von Kampftruppen in Osteuropa zu einer vermittelnden Rolle im Konflikt mit Russland auf.

 

14.07.2016 in Internationales von SPD Thüringen

Klostermann: Taschenspielertricks der EU-Kommission bei CETA sind der falsche Weg

 
Michael Klostermann

Mit Kopfschütteln reagiert der SPD-Landesgeschäftsführer Michael Klostermann auf die bekannt gewordenen Bestrebungen der EU-Kommission, dass ausgehandelte europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA noch vor der zugesagten Beteiligung der nationalen und Regionalparlamente in den Mitgliedstaaten vorläufig in Kraft zu setzen.

 

08.07.2016 in Stadtrat

Stop and Go durch Hildburghausen - Einbahnstraßenregelung muss wieder her

 

Auf der jüngsten SPD-Versammlung wurde auch über das Verkehrschaos in Hildburghausen diskutiert. „Es ist genau das eingetreten, was wir befürchtet haben“, so Ortsvereinsvorsitzender Ralf Bumann. Die Ampel an der Kreuzung Coburger Straße/Clara Zetkin-Straße ist in Betrieb gegangen und die Staus haben zugenommen. Gerade in der Coburger Straße stadteinwärts stehen die Autos und LKWs teilweise bis zum Birkenfelder Kreuz. Manchmal sogar noch den Stadtberg hinauf. Zu Hauptverkehrszeiten sieht es am Kanal nicht besser aus. Das Fazit ist: Die Einführung der gegenläufigen Befahrbarkeit in der Clara-Zetkin-Straße hat zu keiner Verkehrsentlastung geführt, sondern die Situation noch verschlimmert.

 

07.07.2016 in Allgemein von SPD Thüringen

Klostermann weist dreiste Unterstellungen von Landrat Münchberg im Fall Schweinsburg zurück

 

SPD-Landesgeschäftsführer Michael Klostermann reagiert mit Verwunderung auf die gestrigen Unterstellungen des Landrates Helmut Münchberg, wonach die Untersuchungen der Ermittlungsbehörden im Landratsamt Greiz sowie im Privathaus von Landrätin Schweinsburg in einem direkten Zusammenhang mit deren kritischer Grundhaltung gegenüber der Landesregierung stünden.

 

07.07.2016 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

Haushaltsentwurf 2017: Solidarprojekt umgesetzt und Investitionen gestärkt

 

Der Haushaltsentwurf 2017 setzt das Solidarprojekt von Sigmar Gabriel und der SPD-Bundestagsfraktion um. Das bedeutet zusätzliche Investitionen in den sozialen Zusammenhalt, und in die Infrastruktur. Das Thema innere Sicherheit und die Verbesserung der Situation von Alleinerziehenden werden für die SPD-Bundestagsfraktion Schwerpunkte der parlamentarischen Beratungen werden. Hier hätte der Entwurf von Finanzminister Schäuble noch mutiger sein müssen.

 

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13.08.2016, 15:00 Uhr - 21:00 Uhr Sommerfest der Sozialdemokratie
Das gemeinsame Sommerfest der SPD Thüringen, der SPD-Landtagsfraktion und des SPD-Kreisverbandes Sömmerda bietet n …

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