Titel: SPD-Stadtratsfraktion besteht darauf: Ein 2. Beigeordneter wird gebraucht vom: 30.11.2011 08:49:55

Aus Einspargründen auf einen 2. Beigeordneten in der Stadt Hildburghausen zu verzichten, hält die SPD-Stadtratsfraktion für falsch. „Der 2. Beigeordnete wird gebraucht, deshalb muss er auch gewählt werden.“, so Fraktionsvorsitzender Ralf Bumann. Die Situation ist eher schlechter geworden, seit Siegfried Naujoks ausgeschieden ist und somit den Bürgermeister nicht mehr vertreten kann. Siegfried Naujoks war in den letzten Jahren seiner Beigeordnetentätigkeit nicht mehr berufstätig. Das ist bei dem neuen 1. Beigeordneten anders - er arbeitet.
Es sind nicht nur repräsentative Aufgaben, die Beigeordnete wahrzunehmen haben. Sie vertreten den Bürgermeister auch bei dienstlichen Obliegenheiten, also auch bei Verwaltungsentscheidungen. Die Ausfallzeiten des Bürgermeisters in den letzten Jahren braucht man sich ja nur vor Augen halten. Außerdem ist Herr Harzer nach wie vor Mitglied der Linken im Bundesvorstand und auch im Landesvorstand. Daran hat sich nichts geändert. Selbst das beansprucht Zeit, obwohl ein Parteiamt in erster Linie ein Ehrenamt ist.
Selbst zu Zeiten, als der Bürgermeister für seine Vertretung noch 2 Beigeordnete hatte, war die Stadt nicht immer präsent, wo sie hätte sein sollen. Wie soll das besser werden, wenn es zukünftig nur noch einen Stellvertreter geben soll?

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Titel: Schließung Mülldeponie Leimrieth - offener Brief an den Bürgermeister vom: 23.11.2011 16:10:43

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
wie der Presse zu entnehmen ist, wird zum Jahresende die Wertstoffdeponie Leimrieth geschlossen. Das bedeutet für die Hildburghäuser Bürger, dass sie dort dann weder Bauschutt noch Erdstoffe oder Grünabfälle abladen dürfen. Eine Alternative in Ortsnähe wird bisher nicht angeboten. Damit verschlechtert sich die bisherige Situation wesentlich. Wir befürchten, dass diese Materialien dann verstärkt in der Flur oder anderweitig entsorgt werden. Zudem können die Bürger samstags nur ein Mal im Monat Grünabfälle zur Deponie zu bringen. In den anderen Städten des Landkreises ist das jeden Samstag möglich. Benachteiligt sind jene, die in der Woche arbeitsbedingt die Öffnungszeiten nicht nutzen können, im Gegensatz zu den anderen Städten des Landkreises.

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Titel: Denkmal der Turnerschaft vom: 06.11.2011 18:50:25



Im Mai diesen Jahres besichtigten die Mitglieder des SPD-Ortsvereins das Denkmal der Turnerschaft am Römersbach. Ein halbes Jahr später wollten sie sehen, was seitdem passiert ist. Leider nicht viel, so die Feststellung. Die freie Sicht, die man sonst vom Denkmal aus genießen konnte, ist noch nicht möglich. Noch immer verdecken kleine Bäume und Gestrüpp den Blick. Da der Winter naht, besteht nun die Hoffnung, dass wenigstens im Frühjahr die Stadt aktiv wird. Die SPD-Fraktion wird deshalb den Bürgermeister noch einmal ansprechen. Auch im Umweltausschuss soll Gernot Hanf nachfragen.

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Titel: Für eine behindertenfreundliche Stadt vom: 26.10.2011 22:19:35



Auf einer gemeinsamen Beratung des SPD-Ortsvorstandes Hildburghausen und der SPD-Fraktion diskutierten die Anwesenden über Schwerpunkte, die die Stadt Hildburghausen behindertenfreundlicher machen. Das Thema ist nicht neu. Seit vielen Jahren ist es fester Bestandteil der Wahlprogramme. An Anregungen hat es auch nie gemangelt. Es wurde Einiges getan, das reicht aber längst nicht aus. Das betrifft die noch vielfach vorhandenen Stolperstellen wie Bordsteinkanten, fehlende Markierungen von Treppenstufen oder fehlende Handläufe. Auch das noch oft vorzufindende unebene Gehwegpflaster stellt nach wie vor eine Behinderung dar. Hinzu kommen Werbeaufsteller, Verkehrsschilder, Lampenmasten, Verteilerkästen, Blumenkübel usw. im Gehwegbereich. Oft mangelt es auch an Sitzgelegenheit zum Ausruhen. Gerade in der Nähe von Altenheimen fehlen Bänke, z.B. an der Stadtmauer.

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Titel: Zwei Beigeordnete sind nötig vom: 25.10.2011 08:47:51



Die Stadt Hildburghausen benötigt nach dem Ausscheiden von Siegfried Naujoks zwei Beigeordnete mehr denn je. Gerade in den letzten Jahren hat sich gezeigt, dass durch längere Krankheiten und Urlaub häufiger eine Vertretung des Bürgermeisters erforderlich war. Siegfried Naujoks konnte das absichern, weil er nicht mehr im Berufsleben stand. Diese günstige Konstellation wird es wohl nicht mehr geben. Daher teilt die SPD-Fraktion nicht die Auffassung der Fraktion Die Linke, die die Wahl eines 2. Beigeordneten aussetzen will.

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