SPD Hildburghausen

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11.04.2017 in Topartikel Allgemein

SPD empfiehlt Wegewart für die Stadt Hildburghausen

 
Weg zum Bismarckturm auf dem Stadtberg Hildburghausen

Auf seiner letzten Sitzung beschäftigte sich der SPD-Ortsverein Hildburghausen mit aktuellen Themen der Stadtentwicklung. Es wurde über den geplanten Festplatz an der Mitzenheimstraße ebenso diskutiert wie über die Sanierung der Oberen Marktstraße. Auch Themen wie Stadtbergentwicklung und Schlosspark wurden angesprochen. Auch die Gebietsreform blieb nicht außen vor.

Bei einer Begehung von Mitgliedern des Ortsvereins zum Bismarkturm wurde festgestellt, dass die Beschilderung dorthin und wieder zurück erneuert und ergänzt werden muss. Auch die Wege sind z.T. zugewachsen. SPD-Vereinsvorsitzender Michael Bumann regt daher an, dass die Stadt Hildburghausen einen ehrenamtlichen Wegewart einsetzt. Dieser soll dann auf Mißstände hinweisen und so für schnelle Abhilfe durch den Bauhof sorgen. Angeregt wird auch, am Bismarckturm wieder eine Sitzgruppe aufzustellen.

 

23.06.2017 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

Bausewein: SPD-Finanzkonzept sorgt für größte familienpolitische Entlastung in der Geschichte der Bundesrepublik

 

Im Vorfeld des SPD-Bundesparteitages am 25. Juni in Dortmund, der das Regierungsprogramm für die Bundestagswahl verabschieden wird, macht der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein auf die massiven Entlastungen für Alleinerziehende und Familien mit beiden Elternteilen aufmerksam, die im Finanzkonzept vorgesehen sind. Bausewein führt die Thüringer Delegation auf dem Bundesparteitag an.

 

16.06.2017 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

Carsten Schneider: Alleingänge gefährden Zusammenarbeit der Ermittlungsbehörden

 

Von Montag bis Mittwoch tagten die Innenminister der Bundesländer in Dresden zur länderübergreifenden fachlichen Zusammenarbeit. Das Treffen der Fachminister hat große Relevanz für die innere Sicherheit in Thüringen. Bei der Tagung der Fachminister ging es vor allem um eine Harmonisierung der Befugnisse zwischen den einzelnen Bundesländern. Daneben wurden Anpassungen an die veränderte Nutzung von Kommunikationstechnik thematisiert. 

 

13.06.2017 in Allgemein von SPD Thüringen

Landesvorstand bekräftigt das Ja zur Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform

 

Der Landesvorstand der SPD Thüringen hat sich in seiner gestrigen außerplanmäßigen Sitzung mit dem Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtshofs im abstrakten Normenkontrollverfahren der CDU zum Vorschaltgesetzt befasst.

 

09.06.2017 in Allgemein von SPD Thüringen

Klostermann: Neutralität des Landtagspräsidenten zu hinterfragen

 

SPD-Landesgeschäftsführer Michael Klostermann hinterfragt nach der heutigen Entscheidung des Thüringer Verfassungsgerichtshofs die Rolle von Landtagspräsident Christian Carius (CDU)

 

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