SPD Hildburghausen

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04.09.2019 in Stadtrat

SPD-Fraktion fordert die Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder der Wohnungsgesellschaft

 

 

Seit Ende Juni verfügt die Wohnungsgesellschaft Hildburghausen mbH über keinen Aufsichtsrat mehr, weil der Stadtrat bisher keinen Beschluss zur Bestellung dieser auf der Tagesordnung hatte. Für die Einladung zu den Stadtratssitzungen ist der Bürgermeister zuständig.

„Dieser Zustand ist unhaltbar“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Ralf Bumann. „Wichtige Entscheidungen stehen an, die vom Aufsichtsrat bestätigt werden müssen, z.B. der Wirtschaftsplan 2020 als Bestandteil des Haushaltsplanes der Stadt Hildburghausen, die Bestellung des Wirtschaftsprüfers für 2019, die Beratung und Bestätigung des Prüfberichtes für 2018 usw. Aus diesem Grunde handelt jetzt die SPD-Fraktion und hat mit Schreiben vom 28.08.2019 beim Bürgermeister den Antrag eingereicht, die Mitglieder des Aufsichtsrates auf der nächsten Stadtratssitzung im September zu bestellen.

 

04.09.2019 in Gemeinderat

Stadtratsbeschlusses zum Gesellschaftsvertrag aufgehoben

 
Werbeplakat der Wohnungsgesellschaft

Die Vernunft hat gesiegt. 12 Stadträte stimmten für die Aufhebung des Hildburghäuser Stadtratsbeschlusses vom 23.05.2019. Der damals im Schnellverfahren gefasste Beschluss sollte den Bürgermeister ermächtigen, den Gesellschaftsvertrag der Wohnungsgesellschaft Hildburghausen mbH zu ändern. Auch der Einschüchterungsversuch von Frau Floßmann (Stadträtin, CDU-Landtagsabgeordnete und Ehefrau des Bürgermeisters) mit Verweis auf die persönliche Haftung und die vom Bürgermeister beantragte namentliche Abstimmung änderten nichts an der mehrheitlichen Auffassung, dass der Beschluss aufgehoben werden muss. Weder dem Aufsichtsrat der Wohnungsgesellschaft noch dem Haupt- und Finanzausschuss wurde der Vertragsentwurf einst zur Beratung vorgelegt.

 

02.09.2019 in Bildung & Kultur

Sommerfest am SPD-Büro

 
Sommerfest

Das diesjährige Sommerfest der SPD Hildburghausen findet am Donnerstag, dem 5. September, nicht statt.

 

19.06.2019 in Wohnen & Leben

Laufen in Hildburghausen die Uhren rückwärts?

 

Zumindest scheint in Hildburghausen die Zeit stehen geblieben zu sein. Das Gras wächst und wächst. Auf dem Zentralfriedhof ist es zum Teil höher als so mancher Grabstein. In der Apothekergasse blüht das Unkraut. Der Schlosspark ist bald nicht mehr zu sehen. Die Chance, den gesamten Nonnepark nach den Bauarbeiten der Wasserwirtschaft wieder zum Park zu machen, ist vertan. Schlaglöcher in unseren Straßen werden immer größer, Gehwege immer desolater. Nur die Kehrmaschine ist fast täglich auf dem Marktplatz unterwegs und saugt die letzten Pflasterfugen frei. Und die Holzbrücke in Häselrieth ist wegen Baufälligkeit seit Jahren gesperrt. Im Schwimmbad gehen die Sonnenschirme kaputt, es gibt nur noch einen bespielbaren Volleyballplatz und die Beckenumrandung löst sich ab.
Die Stadtverwaltung prüft seit Monaten, ob die Rosa-Luxemburg-Straße nun Einbahnstraße wird oder es Einschränkungen fürs Parken am Straßenrand gibt. Die Beispiele könnten so fortgeführt werden. 
Was ist nur los in Hildburghausen? 

 

12.06.2019 in Stadtrat

Für die Menschen da sein

 

Die Wählerinnen und Wähler haben entschieden. Wir danken Ihnen für Ihr Vertrauen. Die nächsten 5 Jahre werden Ralf Bumann, Carolin Seifert und Michael Bumann die SPD im Stadtrat von Hildburghausen vertreten. „Wir freuen uns über das Ergebnis, denn wir haben in schwierigen Zeiten einen Sitz mehr als in der letzten Legislatur erzielt“ so Ralf Bumann.
„Wir wollen in erster Linie für die Menschen in unserer Stadt tätig werden. Wir sehen uns als Dienstleiter, wie die Verwaltung es auch sehen sollte. Wir sind uns sicher: Im Stadtrat wird die Zusammenarbeit funktionieren, unabhängig von Fraktionsgrenzen. Das ist die große Chance, die wir jetzt haben. Dafür brauchen wir nicht den Bürgermeister, der sie uns erst geben will.“ Den Neuen im Stadtrat will Bürgermeister Holger Obst eine Chance geben, so ist es in der Tagespresse zu lesen. Soll das heißen: Wer sie nicht nutzt, darf im Stadtrat nicht mitmachen? Der Wähler hat entschieden und Fakten geschaffen. Das muss auch ein Bürgermeister akzeptieren. Den sonst üblichen Amtsinhaberbonus hat er selbst verspielt. Denn der Unmut in der Bevölkerung ist groß. Tagtäglich ist das auf der Straße zu hören. Und das nicht erst seit einer Woche. Wenn er das nicht einsieht und so weiter macht wie bisher, wird ihn die Zeit einholen.

Im nächsten Jahr wird ein neuer Bürgermeister gewählt. Die SPD stellt sich der Verantwortung.

 

 

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