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SPD Hildburghausen

Informationsveranstaltung zur Gebietsreform

Allgemein

André Rädlein, Georg Vater, Uwe Höhn (v.l.n.r.)

Zu einer öffentlichen Informationsveranstaltung zur Gebietsreform hatte der SPD-Kreisverband Hildburghausen am Freitag, dem 04. Dezember 2015, ins Rathaus Hildburghausen eingeladen.

Das Thema Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform bewegt wieder einmal die Gemüter. Das war auch auf der Veranstaltung zu spüren, obwohl nur ca. 30 Interessierte den Weg in den Bürgersaal gefunden hatten.

Schon seit Jahren wird im Freistaat Thüringen über die Sinnhaftigkeit der kleinteiligen Gebietsstrukturen debattiert. Im Dezember 2011 fasste der Thüringer Landtag mit der Mehrheit von CDU/SPD einen Beschluss zur Weiterentwicklung gemeindlicher Strukturen, in dem z.B. Einwohnergrößen von mind. 5000 EW für Gemeinden und die Überführung von Verwaltungsgemeinschaften in Einheits- oder Landgemeinden beschlossen worden war.
Im Frühjahr 2013 legte eine von der damaligen Regierungschefin Lieberknecht beauftragte Expertenkommission ihre Ergebnisse vor. U.a. wurden deutlich größere Landkreise vorgeschlagen. Die seit Oktober 2014 regierende Koalition von LINKE/SPD/B)90GRÜNE beauftragte mit Beschluss des Landtages vom 27. Februar 2015 den Thüringer Innenminister, ein Leitbild als Grundlage für eine Reform der Gebietsstrukturen zu erarbeiten. Dieses Leitbild wurde dem Parlament am 02. Oktober 2015 vorgelegt.

Der Thüringer Minister für Inneres und Kommunales hatte in den vergangenen Wochen zu Regionalkonferenzen in verschiedene Landkreise und Städte des Freistaates eingeladen.

Dort hatten Kommunalpolitiker die Möglichkeit, sich zur geplanten Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform zu informieren und an der Diskussion teilzunehmen.

„Um auch in unserer Region die Debatte um das Leitbild zu intensivieren, möchten wir Sozialdemokraten mit Bürgermeistern, Kreis-, Stadt- und Gemeinderäten des Landkreises Hildburghausen ins Gespräch kommen“, so SPD-Kreisvorsitzender André Rädlein in seiner Begrüßung.

Der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Vizepräsident des Thüringer Landtags, Uwe Höhn, stand als kompetenter Gesprächspartner zur Verfügung. Er stellte das Leitbild vor und gab auch Antworten auf die vielfältigen Fragen zu der anstehenden Reform. Deutlich wurde, dass zur nächsten Kommunalwahl im Jahr 2018 in den neuen Strukturen gewählt werden soll. Strittigster Punkt der Diskussion am Freitag war das Umwandeln der Verwaltungsgemeinschaften zu Einheitsgemeinden oder Landgemeinden.
Die Moderation übernahm Georg Vater, Leiter der Lokalredaktion von Freies Wort.

 
 

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