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SPD Hildburghausen

Kompromissbereitschaft schafft Mehrheiten

Stadtrat

Das im Jahr 1950 durch Ernst Busch bekannt gewordene Lied von Louis Fürnberg „Die Partei, die Partei hat immer Recht“ trifft den Nagel auf den Kopf. Herr Rumm von der Partei Die Linke hat es wieder in seinem Leserbrief in „Freies Wort“ vom 31. Januar unter dem Titel: „Wer wäre da noch im Amt?“ eindrucksvoll bewiesen. Das gilt für sie immer noch. Es ist ja nicht das erste Mal, dass er als treu ergebener Parteisoldat seiner Pflicht nachkommt und für seine Genossen Partei ergreift. Dabei ist zu vermuten, dass ihm genauso Informationen vorenthalten werden, wie den Stadträten auch.

Wir SPD-Stadträte haben den Bürgermeister mehrfach gebeten, uns in Entscheidungsprozesse eher und umfassender einzubeziehen. Das ist offenbar nicht gewollt. Genauso ergeht es den Bürgern. Herr Rumm bemängelt das ja selber in seinem Leserbrief. Darin ist zu lesen: „Die Thematiken sind dem Bürger im Vorfeld von Entscheidungen klar und verständlich darzustellen, damit sich der Bürger auf einen Wissensstand bringen kann, der ihm ein rationales Abwägen ermöglicht.“ Diesen Wissensstand benötigen aber auch alle Stadträte. Dafür hat der Bürgermeister zu sorgen. 

 

Ralf Bumann

Und den fortwährenden Dialog zwischen den Stadträten und den Bürgern muss Herr Rumm nicht erst einfordern. Wir leben hier nämlich nicht unter einer Käseglocke, sondern pflegen unsere Kontakte tagtäglich, ob auf der Arbeit, in den Vereinen, auf der Straße, mit Freunden und in der Familie. Da funktioniert die Kommunikation. Deshalb ist seine Behauptung, die Stadträte würden den Mehrheitswillen der Bürger ignorieren, absurd. Umgekehrt wird eher ein Schuh daraus. Wer 104 Stimmen bei 12 Tausend Einwohnern für Meinung prägend hält, ist auf dem Holzweg. 

Und da Herr Rumm ja bestens und umfassend informiert zu sein scheint, stellt sich die Frage: Wie kann das sein? Als Gast an Stadtratssitzungen ist er nur einmal aufgefallen. Und da musste der Bürgermeister den Stadtrat in Schutz nehmen, weil er Behauptungen aufgestellt hatte, die nicht der Wahrheit entsprachen. 

Auch die von ihm angesprochene Blockadehaltung des Stadtrates stellt sich anders dar. Es trifft wohl eher auf Fraktion DieLinke zu. Jüngstes Beispiel dafür ist die Ablehnung von 5 der 6 Mitgliedern dieser Fraktion plus Bürgermeister zur Pachtvergabe der Flächen auf dem Stadtberg. Sie waren dagegen, dass der Bieter, dessen Angebot nach den vorher festgelegten Kriterien am besten zum beschlossenen Stadtberg Konzept passt, den Zuschlag erhält.

In einer Demokratie entscheiden nun einmal Mehrheiten. Das ist gut so. Und deshalb soll es nicht unerwähnt bleiben: Ein Großteil der Beschlüsse im Stadtrat wird einstimmig gefasst. Man sollte es aber auch respektieren, wenn Entscheidungen getroffen werden, zu denen man persönlich eine andere Auffassung hat und deshalb anders entscheidet. Nur die Linken in Hildburghausen können schlecht mit anderen Meinungen umgehen. Das zeigen die Verlautbarungen einiger Vertreter dieser Partei in der Presse und den sozialen Medien sehr deutlich. Herr Rumm gehört dazu.

 
 

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