SPD Hildburghausen

Machnig: Jetzt auch Voigt – „politische Legasthenie“ offenbar ansteckend

Arbeit

„Herr Voigt irrt, wenn er meint, das Thüringer Mindestlohn-Modell habe auch nur das Geringste mit irgendeinem CDU-Vorschlag zu tun“, sagte Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig zu entsprechenden Äußerungen des Thüringer CDU-Generalsekretärs in der heutigen Presse. „Das Thüringer Modell ist SPD pur.“

Noch vor wenigen Monaten sei sein Entwurf von führenden CDU-Vertretern als „Rückgriff in die realsozialistische Klamottenkiste“ diffamiert worden. „Das zeigt: Die ‚politische Legasthenie’ in der CDU greift immer weiter um sich und ist jetzt auch in Thüringen angekommen.“

Machnig verwies erneut darauf, dass das Thüringer Modell im Gegensatz zu allen bisherigen CDU-Beschlüssen erstmals einen einheitlichen und flächendeckenden Mindestlohn vorsieht. Ausnahmen wie regionale und branchenspezifische Differenzierungen werde es damit nicht mehr geben. Zudem müssen bestehende Tarifverträge, die niedrigere Mindestlöhne vorsehen, nach einer Übergangszeit den durch die Kommission festgelegten Mindestlohn übernehmen. „Herr Voigt weiß wie immer nicht Bescheid“, sagte Machnig. „Bis vor wenigen Wochen war das Thüringer Modell in der CDU noch alles andere als konsensfähig.“ Erst mit dem vom Wirtschaftsminister vorgelegten Kompromissvorschlag einer Mindestlohn-Kommission sei überhaupt wieder Bewegung in die Debatte gekommen.

„Ich verstehe die Nöte der Union, ihre politische Kehrtwende zu erklären“, sagte Machnig. „Dennoch sollte man doch bei der Wahrheit bleiben.“ Am Ende zähle für ihn aber nur eines: „Wir müssen in der Sache vorankommen. Wenn die Union sich nun endlich zum Thüringer Modell bekennt und diesen mitträgt, soll mir das nur recht sein.“

 

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