Titel: SPD-Kreisvorstand neu gewählt vom: 30.01.2012 16:48:53



Am 20. Januar 2012 trafen sich die Sozialdemokraten des Kreises Hildburghausen zu ihrem ordentlichen Kreisparteitag in Veilsdorf.

André Rädlein zum Kreisvorsitzenden gewählt.
Der Veilsdorfer Bürgermeister André Rädlein hat das Amt des Vorsitzenden der Sozialdemokraten im Landkreis Hildburghausen seit der letzten Vorstandswahl vor 2 Jahren inne. In seinem Rechenschaftsbericht für diese 2 Jahre ist er auf die Feierlichkeiten anlässlich des 20-jährigen Jubiläums der Wiedergründung des SPD-Kreisverbandes Hildburghausen eingegangen, das gebührend von den Mitgliedern des Kreisverbandes gefeiert wurde.


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Titel: SPD sagt: Fußgängerüberweg ist längst überfällig vom: 29.01.2012 17:16:52



Die SPD-Stadtratsfraktion Hildburghausen geht nach wie vor davon aus, dass im Frühjahr der Fußgängerüberweg in der Marienstraße gebaut wird. Unterstützung für dieses Projekt gibt es seit längerem vom Straßenbauamt Südwestthüringen und der Straßenverkehrsbehörde im Landratsamt. Auch der Landtagsabgeordnete Uwe Höhn (SPD) hat auf dem kleinen Dienstweg mit Minister Carius darüber gesprochen. Die Initiative ging von der SPD-Fraktion aus. Die Notwendigkeit sieht nun auch das zuständige Ministerium. Warum der Landtagsabgeordnete Tilo Kummer, der auch Mitglied der Stadtratsfraktion der Linken ist, jetzt alles wieder in Frage stellt, ist uns schleierhaft. Es gibt keine neuen Erkenntnisse.

Blicken wir zurück:


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Titel: Finanzhaushalt 2012 der Stadt Hildburghausen auf dem Prüfstand vom: 29.01.2012 12:06:20



Die Beratungen zum Haushalt 2012 in Hildburghausen sind auch in den Stadtratsfraktionen in vollem Gange. Zwei Mal saßen bereits die Fraktionsvorsitzenden mit dem Bürgermeister und der Kämmerei zusammen. Gerade die Sparzwänge durch weniger Finanzzuweisungen vom Land Thüringen führen unweigerlich zum Teil zu drastischen Kürzungen. Auch in den nächsten Jahren wird sich das fortsetzen. Die SPD-Fraktion ist sich dessen bewusst. Dementsprechend gehen unsere Vorschläge in 2 Richtungen. 1. Was ist in diesem Jahr machbar? 2. Was führt längerfristig zu mehr Einnahmen und weniger Ausgaben im städtischen Finanzhaushalt?!


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Titel: SPD-Stadtratsfraktion besteht darauf: Ein 2. Beigeordneter wird gebraucht vom: 30.11.2011 08:49:55

Aus Einspargründen auf einen 2. Beigeordneten in der Stadt Hildburghausen zu verzichten, hält die SPD-Stadtratsfraktion für falsch. „Der 2. Beigeordnete wird gebraucht, deshalb muss er auch gewählt werden.“, so Fraktionsvorsitzender Ralf Bumann. Die Situation ist eher schlechter geworden, seit Siegfried Naujoks ausgeschieden ist und somit den Bürgermeister nicht mehr vertreten kann. Siegfried Naujoks war in den letzten Jahren seiner Beigeordnetentätigkeit nicht mehr berufstätig. Das ist bei dem neuen 1. Beigeordneten anders - er arbeitet.
Es sind nicht nur repräsentative Aufgaben, die Beigeordnete wahrzunehmen haben. Sie vertreten den Bürgermeister auch bei dienstlichen Obliegenheiten, also auch bei Verwaltungsentscheidungen. Die Ausfallzeiten des Bürgermeisters in den letzten Jahren braucht man sich ja nur vor Augen halten. Außerdem ist Herr Harzer nach wie vor Mitglied der Linken im Bundesvorstand und auch im Landesvorstand. Daran hat sich nichts geändert. Selbst das beansprucht Zeit, obwohl ein Parteiamt in erster Linie ein Ehrenamt ist.
Selbst zu Zeiten, als der Bürgermeister für seine Vertretung noch 2 Beigeordnete hatte, war die Stadt nicht immer präsent, wo sie hätte sein sollen. Wie soll das besser werden, wenn es zukünftig nur noch einen Stellvertreter geben soll?

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Titel: Schließung Mülldeponie Leimrieth - offener Brief an den Bürgermeister vom: 23.11.2011 16:10:43

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
wie der Presse zu entnehmen ist, wird zum Jahresende die Wertstoffdeponie Leimrieth geschlossen. Das bedeutet für die Hildburghäuser Bürger, dass sie dort dann weder Bauschutt noch Erdstoffe oder Grünabfälle abladen dürfen. Eine Alternative in Ortsnähe wird bisher nicht angeboten. Damit verschlechtert sich die bisherige Situation wesentlich. Wir befürchten, dass diese Materialien dann verstärkt in der Flur oder anderweitig entsorgt werden. Zudem können die Bürger samstags nur ein Mal im Monat Grünabfälle zur Deponie zu bringen. In den anderen Städten des Landkreises ist das jeden Samstag möglich. Benachteiligt sind jene, die in der Woche arbeitsbedingt die Öffnungszeiten nicht nutzen können, im Gegensatz zu den anderen Städten des Landkreises.

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