SPD Hildburghausen

Machnig: Von der Leyen leidet unter politischer Legasthenie

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„Ich freue mich, dass Frau von der Leyen einsichtig geworden zu sein scheint. Allerdings hat das Thüringer Modell mit den Beschlüssen des CDU-Bundesparteitages nichts, aber auch rein gar nichts zu tun“, sagte der Thüringer Arbeitsminister und SPD-Landesvize Matthias Machnig.

„Die CDU-Beschlüsse sind eine Mogelpackung, denn sie sehen keinen einheitlichen und flächendeckenden Mindestlohn vor. Das CDU-Modell ist löchrig wie ein Schweizer Käse“, so Machnig. Es ermögliche Ausnahmen wie die regionale und branchenspezifische Differenzierung. Zudem könnten Mindestlöhne, die tariflich festgelegt und niedrig sind, nicht aufgehoben werden. „Offenbar leidet Frau von der Leyen unter politischer Legasthenie – im Gegensatz zu ihrem Parteikollegen, dem MIT-Vorsitzenden Josef Schlarmann.“

„Das Thüringer Modell beinhaltet einen branchenübergreifenden, flächendeckenden und gesetzlichen Mindestlohn, der für alle gilt“, so der Minister. Regionale und branchenspezifische Unterschiede werden ausdrücklich ausgeschlossen. Zudem müssten Tarifverträge nach einer Übergangszeit den durch eine Kommission festgelegten Mindestlohn übernehmen.

„Die CDU versucht mal wieder, sich einen sozialen Anstrich zu geben“, sagte Machnig. „Wer genau hinschaut, wird eines feststellen: Viel Taktik, wenig Substanz.“

„Ich bin gespannt, ob das Thüringer Modell in der Union überhaupt Mehrheiten finden wird. Die Union muss endlich Farbe bekennen“, sagte der Thüringer Arbeitsminister. „Sonst geht es in der Union mal wieder nach dem Prinzip: Sozial blinken und am Ende auf der neoliberalen Spur fahren.“

 

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