15.01.2023 in Parteileben
Vorstandswahl im SPD-Ortsverein
Der geschäftsführende Vorstand des SPD-Ortsverein Hildburghausen hat am 15.01.2023 geschlossen mit sofortiger Wirkung alle Funktionen im Ortsverein niedergelegt. Als Grund gibt man die Unvereinbarkeit der Forderungen und Weisungen des Landesvorsitzenden bzgl. dem Abwahlverfahren von Bürgermeister Kummer und der gelebten Basisdemokratie im Ortsverein an. Michael und Ralf Bumann haben sich zu diesem Schritt entschieden, um den Mitgliedern des Ortsvereins die Möglichkeit zu geben, in einem demokratischen Wahlverfahren die zukünftige Ausrichtung des Ortsvereins zu bestimmen.
16.12.2022 in Gemeinderat
Die Bürger sollen entscheiden
Der Stadtrat von Hildburghausen hat mit 17 Ja-Stimmen die Einleitung eines Abwahlverfahrens beschlossen. Nur die 6 Stadträte der Linken waren dagegen. Bürgermeister Tilo Kummer durfte nicht mit abstimmen, da es um seine Person geht.
Vorangegangen war eine Unterschriftenaktion im Stadtgebiet, die den Bürgermeister zum Rücktritt aufforderte. Sollte kein Rücktritt erfolgen, wurde der Stadtrat aufgefordert, die Einleitung eines Abwahlverfahren zu beantragen. Dieser Forderung der ca. 1000 Bürger kam der Stadtrat am 15.12.2022 nach. Auch die 3 Mitglieder der SPD-Fraktion stimmten zu, um dieses demokratische Verfahren zu ermöglichen. Gerade die stärkere Einbeziehung der Bürger ist immer eine Forderung der SPD gewesen. Auch Tilo Kummer hatte das seinen Wählern versprochen.
Jetzt können und sollen die Bürger beurteilen, wie sie mit der Arbeit des Bürgermeisters zufrieden sind.
04.12.2022 in 100 mal Europa
Abwahlverfahren gegen Bürgermeister Tilo Kummer
In der Stadt Hildburghausen soll ein Abwahlverfahren gegen den Bürgermeister Tilo Kummer (Die Linke.) eingeleitet werden. Die SPD hatte seine Kandidatur im Jahr 2020 unterstützt. Heute, nach zweieinhalb Jahren, sehen wir eine Zusammenarbeit eher kritisch, vielmehr einseitig als nicht gewünscht an. Mehrfache Angebote der SPD vor Ort wurden immer wieder ignoriert. Diese Erfahrung teilen viele Andere mit uns. Die öffentlichen Rücktrittsforderungen mit Unterschriftenaktion sind sicherlich eine Folge davon.
23.02.2022 in 100 mal Europa
Freibadsanierung
Stellungnahme der SPD-Fraktion zur weiteren Sanierung Freibad
Der Stadtrat hatte sich im Jahr 2020 mit großer Mehrheit für die Freibadsanierung ausgesprochen. Nun ist klar, dass mehr Geld dafür erforderlich ist. Dennoch sollte an dem Ursprungskonzept festgehalten werden. Ein Abspecken aus Einspargründen in Größenordnungen lehnt die SPD-Fraktion ab. Wenn saniert wird, dann richtig und schnellstmöglich.
03.02.2022 in 100 mal Europa
SPD Hildburghausen für Ersatzneubau des ALDI-Marktes
Die SPD-Fraktion Hildburghausen befürwortet die Standortverlagerung des ALDI-Marktes von der Coburger Straße in die Häselriether Straße. Eine Veränderungssperre, die vom Bürgermeister zur Beschlussfassung in den letzten Stadtrat eingebracht wurde, um den Neubau zu verhindern, wird von der SPD-Fraktion abgelehnt.
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