Nachrichten zum Thema Gemeinderat
19.06.2023 in Gemeinderat
SPD Hildburghausen gratuliert Patrick Hammerschmidt zur Bürgermeisterwahl
Wir gratulieren Patrick Hammerschmidt zur Bürgermeisterwahl in Hildburghausen und wünschen ihm viel Erfolg für seine Arbeit.
Es wird für ihn eine große Herausforderung werden, die anstehenden Aufgaben und Probleme zu bewältigen. Das kann aus unserer Sicht gelingen, wenn er als zukünftiges Stadtoberhaupt die von ihm angekündigte Zusammenarbeit mit dem Stadtrat, der Verwaltung und der Bürgerschaft auch so umsetzt. Wir Sozialdemokraten reichen ihm dafür die Hand.
"Gemeinsam können wir viel erreichen zum Wohle der Stadt und ihrer Einwohner", so Vereinsvorsitzender Michael Bumann. Wir wünschen uns eine Zusammenarbeit auf Augenhöhe, wo auch unsere Ideen gefragt sind und eine andere Meinung ebenso akzeptiert wird. Eine Blockadehaltung, wie sie von der Partei Die Linke aufgrund mehrerer Äußerungen im zurückliegenden Wahlkampf jetzt zu erwarten ist, wird es mit uns Sozialdemokraten nicht geben.
13.06.2023 in Gemeinderat
SPD Hildburghausen ruft zur Stichwahl auf
Da keiner der vier angetretenen Bürgermeisterkandidaten am 4. Juni 2023 die notwendige absolute Mehrheit erreichte, wird es am 18. Juni eine Stichwahl zwischen Florian Kirner und Patrick Hammerschmidt geben.
"Auf seiner Sitzung am Montag hat sich der Vorstand des SPD-Ortsvereins dazu verständigt, die Wählerinnen und Wähler zu bitten, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Wir wünschen uns ein klares Wählervotum am kommen Sonntag zur Stichwahl um das Bürgermeisteramt in Hildburghausen“, so Vereinsvorsitzender Michael Bumann. Dafür ist eine hohe Wahlbeteiligung die beste Voraussetzung.
Die SPD bietet dem dann neu gewählten Bürgermeister eine offene und konstruktive Zusammenarbeit an.
Die SPD Hildburghausen hatte keinen Kandidaten aufgestellt und auch keine Unterstützungserklärung abgegeben. Die Bürgermeisterwahl war nötig, nachdem Bürgermeister Tilo Kummer am 24. Februar 2023 nach 3 Jahren Amtszeit abgewählt wurde.
16.12.2022 in Gemeinderat
Die Bürger sollen entscheiden
Der Stadtrat von Hildburghausen hat mit 17 Ja-Stimmen die Einleitung eines Abwahlverfahrens beschlossen. Nur die 6 Stadträte der Linken waren dagegen. Bürgermeister Tilo Kummer durfte nicht mit abstimmen, da es um seine Person geht.
Vorangegangen war eine Unterschriftenaktion im Stadtgebiet, die den Bürgermeister zum Rücktritt aufforderte. Sollte kein Rücktritt erfolgen, wurde der Stadtrat aufgefordert, die Einleitung eines Abwahlverfahren zu beantragen. Dieser Forderung der ca. 1000 Bürger kam der Stadtrat am 15.12.2022 nach. Auch die 3 Mitglieder der SPD-Fraktion stimmten zu, um dieses demokratische Verfahren zu ermöglichen. Gerade die stärkere Einbeziehung der Bürger ist immer eine Forderung der SPD gewesen. Auch Tilo Kummer hatte das seinen Wählern versprochen.
Jetzt können und sollen die Bürger beurteilen, wie sie mit der Arbeit des Bürgermeisters zufrieden sind.
04.09.2019 in Gemeinderat
Stadtratsbeschlusses zum Gesellschaftsvertrag aufgehoben
Die Vernunft hat gesiegt. 12 Stadträte stimmten für die Aufhebung des Hildburghäuser Stadtratsbeschlusses vom 23.05.2019. Der damals im Schnellverfahren gefasste Beschluss sollte den Bürgermeister ermächtigen, den Gesellschaftsvertrag der Wohnungsgesellschaft Hildburghausen mbH zu ändern. Auch der Einschüchterungsversuch von Frau Floßmann (Stadträtin, CDU-Landtagsabgeordnete und Ehefrau des Bürgermeisters) mit Verweis auf die persönliche Haftung und die vom Bürgermeister beantragte namentliche Abstimmung änderten nichts an der mehrheitlichen Auffassung, dass der Beschluss aufgehoben werden muss. Weder dem Aufsichtsrat der Wohnungsgesellschaft noch dem Haupt- und Finanzausschuss wurde der Vertragsentwurf einst zur Beratung vorgelegt.
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